Wir leben in einer Zeit größter Verunsicherung durch die dramatische weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise, verbunden mit Demokratieabbau und der Androhung neuer Kriege. Als Rechtfertigung für militärische Interventionen
werden humanitäre Ziele vorgeschoben.

Den wirtschaftlich und politisch Herrschenden müssen Kriegsabenteuer wie in Afghanistan, Irak und Libyen unmöglich gemacht werden. Militärischen Interventionen gegen Syrien und den Iran widersetzen wir uns.

Wir fordern den sofortigen und bedingungslosen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan und von allen anderen Auslandseinsätzen. Wa ffenexporte sind zu verbieten. Der konfliktreiche Nahe und Mittlere Osten ist in eine atomwaffenfenfreie Zone umzuwandeln. Atomwaffen müssen weltweit vernichtet werden.

Wir stellen uns dem Werben für Militär und Krieg entgegen. Es ist für uns unerträglich, dass Krieg wieder als Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln gelten soll. Wir bestehen auf der Einhaltung des Völkerrechts und der UNO-Charta mit ihrem strikten Gewaltverbot. Angesichts unserer Geschichte sehen wir uns in besonderem Maße zur Wachsamkeit verpflichtet. Das schließt den Kampf gegen Rassismus, Neonazismus, Antisemitismus und Islamfeindlichkeit mit ein. Wir wollen Frieden, Solidarität, soziale Gerechtigkeit, Demokratie und ökologische Vernunft
durchsetzen.

QUELLE

Frankfurter Rundschau, 24. Dezember 2011;

Neues Deutschland, 24. Dezember 2011;

junge Welt, 24. Dezember 2011.